Wir hatten spannenden Besuch in Dresden und haben es geschafft vor der Diskussionsveranstaltung mit Thomas Biebricher im Podcast darüber zu sprechen, wie konservativ Grüne eigentlich sind und ob der Konservatismus…
Allgemein
Heute eine kurze Folge von meiner Seite: Am vergangenen Woche wurde ich auf Platz 4 der sächsischen Landesliste der BÜNDNISGRÜNEN für die Landtagswahl im Herbst gewählt. Wie so eine Wahl…
Ende Januar hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof das Sächsische Polizeigesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt. Wir hatten vor über vier Jahren gemeinsam mit der LINKEN gegen die freiheitsfeindlichen Regelungen der Vorgängerkoalition geklagt…
In den letzten Tagen gab es nicht nur viele Statements sondern auch umfassende Medienberichterstattung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. In den Äußerungen wird teils viel durcheinander gehauen und natürlich gibt es…
Ist der Konservatismus vollkommen inhaltsleer geworden? Die Diskussion um die Entkernung des Konservatismus und dessen weltweite Selbstradikalisierung habe ich kürzlich mit der österreichischen Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl besprochen. In der aktuellen…
Sachsens Innenminister prüft offenkundig härter gegen die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ vorzugehen und prüft sogar ein Verbot, allerdings nach dem Vereinsrecht, ob das wirklich klug ist und wo dabei Fallstricke…
Zwischenrufe hat Herbstferien gemacht, deshalb melden wir uns mit zwei Rückblicken zurück. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des rechtsextremen Richters Jens Maier gegen seine Versetzung in den Ruhestand zurückgewiesen. Wir…
Vor über vier Jahren haben wir BÜNDNISGRÜNE gegen die freiheitsfeindliche Verschärfung des sächsischen Polizeirechtes vor dem Verfassungsgerichtshof Klage eingereicht. Letzte Woche gab es nun endlich die lang ersehnte mündliche Verhandlung….
Sachsen ist – mal wieder – im Umfrageschock. Nach einer jüngsten Umfrage würde die AfD mit Abstand stärkste Kraft werden, die GRÜNEN indes nur bei 6% liegen. Was heißt das…
Kennt ihr euch mit Sachsens Weinbau aus? Der ist klein, aber sehr gut und auch bedeutend für die Kulturlandschaft des Elbtals. Als Weinbaupolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich in der…
