Das VG Köln hat entschieden, dass die AfD als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes eingestuft werden darf. Doch was ist so ein Verdachtsfall eigentlich und was heißt das nun für die AfD?…
Allgemein
In dieser Folge ist Claudia Maicher, Medienpolitische Sprecherin der BÜDNISGRÜNEN im Sächsischen Landtag zu Gast im Podcast „Zwischenrufe“ von Valentin. Wir reden über die aktuellen Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk….
Das Jahr hat mit einem Sonderplenum begonnen und in Sachsen werden die coronabedingten Beschränkungen bei der Versammlungsfreiheit teilweise wieder zurückgenommen. Wir sprechen im ersten Teil über die Hintergründe. Im zweiten…
Die Winter-Weihnachtsfolge ist online. Es wird einen Rückblick in das letzte Landtagsplenum dieses Jahr geben, in welchem es unter anderem um den Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses ging. Ob nun die lange…
Manche haben ein Déjà-vu. Sachsens Justiz muss sich schon wieder mit einem rechtsextremen Rechtsreferendar herumplagen. Diesmal weil der Sächsische Verfassungsgerichtshof dies so entschieden hat. Wir werfen einen Blick auf die…
Es gibt wieder eine neue Folge von meinem Podcast „Zwischenrufe“. In Anbetracht der aktuellen Infektionslage und der gegenwärtigen Forderungen nach weiteren härteren Maßnahmen, versuchen wir Licht in den komplexen Dschungel…
Werden Sachsens Kommunen demokratischer? Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gegeben, der bald im Landtag debattiert wird. Im Podcast diskutieren wir über den Inhalt: Mehr Demokratie vor Ort,…
Wir sind nun endgültig aus der Sommerpause zurück und haben hohen Besuch aus Berlin. Ich spreche heute mit unserer neuen Bundestagsabgeordneten Dr. Paula Piechotta über die Bundestagswahlergebnisse. Wie bewerten wir…
Wir bewegen uns langsam aus der Sommerpause zurück und können das Thema Bundeswahl natürlich nicht außen vor lassen. Es wird aber nicht um Wahlprogrammen oder Wahlwerbung gehen, sondern um ein…
In dieser Folge wird es um die Flughafenblockade am Flughafen Leipzig/Halle gehen. Wie ist diese versammlungsrechtlich zu bewerten und sind die Maßnahmen die ergriffen worden verhältnismäßig? Kurz gibt es dann…
