13. Juli 2019 13:02

#31: Landeswahlausschuss und AfD – Personalfragen – Rückblick NSU-Prozess

#31: Landeswahlausschuss und AfD – Personalfragen – Rückblick NSU-Prozess

In den vergangenen Tagen wurde über kaum etwas anderes debattiert als über die Entscheidung des Landeswahlausschusses, die Plätze 19-61 der AfD-Landesliste nicht zuzulassen. Wir versuchen die Entscheidung einzuordnen, reden über die Folgen und so manche mehr oder minder kompetente Äußerung zu den Vorgängen.

Die SPD macht mit dem Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin von sich Reden. Derweil versucht Ursula von der Leyen ihre Bewerbung um das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission noch erfolgversprechend auszugestalten. Wie die Chancen dafür stehen? Wir haben es euch zusammengefasst.

Vor einem Jahr ist das Urteil im NSU-Prozess gefallen, letzte Woche wurde der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen behandelt. Wir nehmen dies zum Anlass, einen Rückblick zu wagen und sprechen darüber, ob viele der offen gebliebenen Fragen geklärt werden konnten.

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