26. November 2021 15:31

#58: Infektionsschutzgesetz und Koalitionsvertrag

#58: Infektionsschutzgesetz und Koalitionsvertrag

Es gibt wieder eine neue Folge von meinem Podcast „Zwischenrufe“. In Anbetracht der aktuellen Infektionslage und der gegenwärtigen Forderungen nach weiteren härteren Maßnahmen, versuchen wir Licht in den komplexen Dschungel der Befugnisse der Länder zu bringen. Wer dann noch zwischen Länderöffnungsklausel, Übergangsregelung und Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung durchsieht, gewinnt zwar keinen Preis, wohl aber eine Menge an Erkenntnis. Natürlich reden wir auch über den druckfrischen Koalitionsvertrag. Was wurde vor allem in den Kernbereichen Innen- und Rechtspolitik einerseits von den BÜDNISGRÜNEN schon lange gefordert und andererseits in den Vertrag geschrieben? Und wo sind Fehlstellen? Wie immer viel Spaß beim Anhören.

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