Manche haben ein Déjà-vu. Sachsens Justiz muss sich schon wieder mit einem rechtsextremen Rechtsreferendar herumplagen. Diesmal weil der Sächsische Verfassungsgerichtshof dies so entschieden hat. Wir werfen einen Blick auf die Entscheidung und die Frage, was das für die Zukunft heißt. Ebenfalls widmen wir uns dem radikalisierten Protestgeschehen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen und dem Umgang der Polizei damit. Dabei kommt man um einen Blick auf die Partei „Freie Sachsen“, die es in kürzester Zeit geschafft hat vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft zu werden, nicht drum herum. Wir klären, was es mit den Verbotsforderungen gegen diese vermeintliche Partei auf sich hat.
Verwandte Artikel
#87: Die schwarze Null und der deutsche Konservatismus
Ist der Konservatismus vollkommen inhaltsleer geworden? Die Diskussion um die Entkernung des Konservatismus und dessen weltweite Selbstradikalisierung habe ich kürzlich mit der österreichischen Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl besprochen. In der aktuellen…
Weiterlesen »
#86: Die Verbotsdiskussion um die Freien Sachsen und die Entscheidung des BVerfG zur Wiederaufnahme im Strafverfahren
Sachsens Innenminister prüft offenkundig härter gegen die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ vorzugehen und prüft sogar ein Verbot, allerdings nach dem Vereinsrecht, ob das wirklich klug ist und wo dabei Fallstricke…
Weiterlesen »
#85: Richter Maier vor dem BGH und eine kurze Nachlese zu den Wahlen in Hessen und Bayern
Zwischenrufe hat Herbstferien gemacht, deshalb melden wir uns mit zwei Rückblicken zurück. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des rechtsextremen Richters Jens Maier gegen seine Versetzung in den Ruhestand zurückgewiesen. Wir…
Weiterlesen »