Innenpolitik in Sachsen ist immer für Geschichten gut. Wir blicken zurück auf die letzten Wochen, in denen man im Freistaat in Anbetracht von #Fahrradgate und dem sog. Löschskandal beim Verfassungsschutz kaum noch zum Atmen, geschweige denn zum Aufnehmen eines Podcast gekommen ist. Wir versuchen die verworrene Lage etwas zu ordnen. Darüber hinaus sprechen wir über die letzte Landtagssitzung, in der unter anderem ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus beschlossen wurde.
Verwandte Artikel
#67: Premieren im Landtag und Kommunalwahlen
Nach einem Ausflug in einen anderen Podcast bin ich wieder zurück in Sachsen und wir widmen uns der Regierungserklärung des neuen Innenministers Armin Schuster im letzten Plenum des Landtages –…
Weiterlesen »
#66: Abschiede und neue Möglichkeiten – Innenminister und Landtagswahlen
Es wird in dieser Folge um Innenpolitik gehen. Wer es noch nicht mitbekommen hat, Sachsen hat einen neuen Innenminister. Wart ihr von der neuen Personalie überrascht? Wir sprechen außerdem über…
Weiterlesen »
#65: Das Bundesverfassungsgericht: Organklagen und Richteranklagen?
In dieser Folge widmen wir uns dem Parlamentsrecht. Das Bundesverfassungsgericht hat Ende März über die Organklagen der AfD entschieden, mit denen diese grundsätzlich und mit Geschäftsordnungstricks eine Vizepräsidenten im Bundestag…
Weiterlesen »