Wisst ihr was eine fachaufsichtliche Weisung ist? Oder ein Negativbescheid? Falls ihr das Landtagsplenum oder die Dresdner Politik kürzlich verfolgt habt, wisst ihr auf jeden Fall, dass es derzeit diverse Diskussionen um das kommende CSD-Wochenende gibt. Im Podcast dröseln wir ein bisschen die Chronologie, das Versammlungsrecht und Weisungsbefugnisse auf. Außerdem geht es um einen wichtigen Antrag – der Spoiler, leider abgelehnt wurde.


Verwandte Artikel
#124: Nächste Runde im Streit um eine neues Polizeigesetz
Einigen mag es vielleicht schon zu den Ohren raushängen aber der Podcast kehrt zum allseits beliebtem Thema „Sächsischen Polizeigesetz“ zurück. Die Frist, die der Sächsischer Verfassungsgerichtshof zur Änderung gesetzt hat,…
Weiterlesen »
#121: Woher kommen Cyberangriffe?
Vor kurzem gab es einen Cyberangriff auf die Staatlichen Kunstsammlungen mit dem Ziel wertvolles Porzellan entwenden zu können. Das war nicht der einzige Cyberangriff auf Institutionen und Behörden in Sachsen….
Weiterlesen »
#120: Linke gegen Linke? Zum Demogeschehen in Leipzig
Es ist schon ein paar Tage her, dass in Leipzig – reißerischer Presseberichterstattung zufolge – Linksextreme gegen Linksextreme demonstrierten. Ich werde einen Blick zurück auf das Demogeschehen vom 17.01., das…
Weiterlesen »