Die Landtagswahl in Hessen endet wie erwartet: CDU und SPD werden abgestraft, die GRÜNEN jubeln. Wer kann jetzt mit wem? Und welche Schlüsse kann man aus der Wahl ziehen? Wir analysieren das Wahlergebnis und geben einen Ausblick auf die möglichen Koalitionskonstellationen.
Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gehen nun nicht spurlos an der Bundesebene vorbei. Nach den Forderungen, dass Horst Seehofer als Parteivorsitzender der CSU nicht mehr haltbar sei, hat heute Angela Merkel den Verzicht einer erneuten Kandidatur als Parteivorsitzende bekanntgegeben. Wie es um den sog. Fahrplan der SPD steht und was das mit der GroKo und (unwahrscheinlichen) Neuwahlen zu tun hat, haben wir für euch aufbereitet.
Verwandte Artikel
#92: BÜNDNISGRÜNE Listenaufstellung und Karenzzeitgesetz
Heute eine kurze Folge von meiner Seite: Am vergangenen Woche wurde ich auf Platz 4 der sächsischen Landesliste der BÜNDNISGRÜNEN für die Landtagswahl im Herbst gewählt. Wie so eine Wahl…
Weiterlesen »
#91: Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Sächsischen Polizeigesetz
Ende Januar hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof das Sächsische Polizeigesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt. Wir hatten vor über vier Jahren gemeinsam mit der LINKEN gegen die freiheitsfeindlichen Regelungen der Vorgängerkoalition geklagt…
Weiterlesen »
#90: Voraussetzungen, Chancen und Risiken für ein AfD-Verbotsverfahren
In den letzten Tagen gab es nicht nur viele Statements sondern auch umfassende Medienberichterstattung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. In den Äußerungen wird teils viel durcheinander gehauen und natürlich gibt es…
Weiterlesen »